Date: Fri, 29 Mar 2024 02:25:33 +0100 (CET) Message-ID: <1046733038.801.1711675533862@ozgjira02> Subject: Exported From Confluence MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/related; boundary="----=_Part_800_346045656.1711675533861" ------=_Part_800_346045656.1711675533861 Content-Type: text/html; charset=UTF-8 Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Content-Location: file:///C:/exported.html
Das Bundesministerium des Innern und f=C3=BCr Heimat (BMI) betreibt= als nichtrechtsf=C3=A4hige Beh=C3=B6rde der Bundesrepublik Deutschland unt= er der Domain https://leitfaden.ozg-umsetzung.de/<= span> eine Internetseite genannt =E2=80=9EOZG-Leitfaden= =E2=80=9C, auf der Informationen zum Onlinezugangsgesetzes (OZG) zur Verf= =C3=BCgung gestellt werden. Mit der nachstehenden Datenschutzerkl=C3=A4rung= informiert das BMI =C3=BCber Art, Umfang und Zwecke sowie Rechtsgrundlagen= der Verarbeitung personenbezogener Daten in diesem Webauftritt.
Verantwortlich f=C3=BCr die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist= das
Bundesministerium des Innern und f=C3=BCr Heimat
Bundesminist=
erium des Innern und f=C3=BCr Heimat
Alt-Moabit 140
Telefon: +49-(0)30 18 681-0
=
Fax: +49-(0)30 18 681-12926
E-Mail: ozg@bmi.bund.de=
a>
Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die=
Beauftragte f=C3=BCr den Datenschutz im BMI
Bundesminist=
erium des Innern und f=C3=BCr Heimat
Alt-Moabit 140
Telefon: +49-(0)30 18 681-0
=
Fax: +49-(0)30 18 681-12926
E-Mail: ozg@bmi.bund.de=
a>
Auftragsverarbeiter des BMI bei diesem Projekt ist die
]ini=
t[ - Aktiengesellschaft f=C3=BCr digitale Kommunikation
K=C3=B6penicker Stra=C3=9Fe 9
10997 Berlin
Internet: www.init.de
Personenbezogene Daten sind nach der Datenschutz-Grundverordnung (Art. 4= Nr. 1 DSGVO) alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder ide= ntifizierbare nat=C3=BCrliche Person beziehen. Als identifizierbar wird ein= e nat=C3=BCrliche Person angesehen, die direkt oder indirekt =E2=80=93 insb= esondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennn= ummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung =E2=80=93 identifiziert we= rden kann.
Folgende personenbezogene Daten werden bei Ihrem Besuch auf der Webseite= OZG-Leitfaden f=C3=BCr deren optimale technische Bereitstellung erhoben un= d gespeichert:
Diese Daten werden in sog. Logfiles gespeichert und regelm=C3=A4=C3=9Fig= , sobald diese eine Gr=C3=B6=C3=9Fe von 20 MB erreichen, automatisch gel=C3= =B6scht.
Auf der Webseite OZG-Leitfaden kommen Cookies zum Einsatz. Bei Cookies h= andelt es sich um kleine Informationseinheiten, die von einer Webseite loka= l im Speicher Ihres Internet-Browsers auf dem von Ihnen genutzten Rechner a= bgelegt werden k=C3=B6nnen. Sie enthalten sogenannte Identifier (zuf=C3=A4l= lig generierte Identifikationsnummern), =C3=BCber die der Server Anfragen I= hres Zugriffsger=C3=A4ts eindeutig zuordnen kann. Auf diese Weise kann grun= ds=C3=A4tzlich auch eine Anfrage einem bestimmten Nutzer zugeordnet werden.=
Auf der Webseite OZG-Leitfaden kommen lediglich Session-Cookies zum Eins= atz. Zweck dieser liegt darin, die technischen Funktionen der Website zu er= m=C3=B6glichen. In einem Session-Cookie wird eine zuf=C3=A4llig erzeugte ei= ndeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Au=C3= =9Ferdem enth=C3=A4lt ein Cookie die Angabe =C3=BCber seine Herkunft und di= e Speicherfrist. Diese Cookies k=C3=B6nnen keine anderen Daten speichern. D= ie eingesetzten Session-Cookies werden gel=C3=B6scht, wenn Sie die Sitzung = beenden. Wenn Sie das Browserfenster schlie=C3=9Fen oder eine andere Seite = aufrufen.
Sie k=C3=B6nnen sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Coo= kies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen biete= t der Internetauftritt der Bundesbeauftragte f=C3=BCr den Datenschutz und d= ie Informationsfreiheit und des Bundesamtes f=C3=BCr Sicherheit in der Info= rmationstechnik an.
Wenn Sie uns per E-Mail oder per Post eine Kontakt- oder Supportanfrage = senden, verarbeiten wir die von Ihnen damit =C3=BCbermittelten personenbezo= genen Daten, soweit sie erforderlich sind, um Ihrem Anliegen nachzukommen. = Dies sind:
Rufen Sie uns an, verarbeiten wir, soweit gew=C3=BCnscht, die von Ihnen = ggf. angegebenen personenbezogenen Daten zum Zweck der Kommunikation und Be= arbeitung Ihres Anliegens.
Die an die Adresse poststelle@bmi.bund= .de gesandten Anfragen werden beim zentralen= Posteingang des BMI nach der Weiterleitung an die f=C3=BCr die Webseite OZ= G-Leitfaden zust=C3=A4ndige Organisationseinheit (derzeit DGII4) nach einem= Jahr gel=C3=B6scht.
Anfragen an die Adresse ozg@bmi.bund.de= strong> gelangen direkt an das Referat DV4. Bei DV4 werde= n Ihre Daten zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens= gem=C3=A4=C3=9F den f=C3=BCr die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fri= sten der Registraturrichtlinie, die die = ;Gemeinsame Gesch=C3=A4ftsordnung der Bundesministerien (GGO)= erg=C3=A4nzt, gespeichert.
Wenn Sie f=C3=BCr technische Anfragen rund um die Webseite OZG-Leitfaden= =C3=BCber die Adresse servicedesk@= ozg-umsetzung.de unseren Support kontaktiere= n, gelangt Ihre Anfrage zum Servicedesk der Firma init AG. Die init AG wird= im Bereich des Supports als Auftragsverarbeiter des BMI ausschlie=C3=9Flic= h nach dessen Weisungen t=C3=A4tig. Beim Servicedesk werden Ihre Kontaktdat= en sowie die sonstigen in der E-Mail get=C3=A4tigten Angaben in einem elekt= ronischen Ticketsystem verarbeitet. Ihre Daten werden nur f=C3=BCr den Zwec= k der Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Nach Abschluss einer Anfrage= , also nach dem Schlie=C3=9Fen eines Tickets, werden Ihre Daten innerhalb e= ines Monats gel=C3=B6scht.
Wir setzen auf unserer Webseite das Webanalyse-Tool Matomo ein, eine Ope= n-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Matomo= verwendet Cookies, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine = anonymisierte Analyse Ihrer Nutzung des Webauftritts erm=C3=B6glichen. Mato= mo wird lokal auf den Servern der init AG in Deutschland betrieben. Es find= et keine Daten=C3=BCbermittlung an Matomo oder sonstige Dritte statt. Die e= rzeugten Nutzungsinformationen (einschlie=C3=9Flich Ihrer gek=C3=BCrzten IP= -Adresse) werden ohne die Verwendung von Cookies an den Server der init AG = =C3=BCbertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseite= noptimierung unsererseits dient. Hierf=C3=BCr wird gemessen, wie viele Nutz= er unsere Arbeitshilfen von welcher Seite (Arbeitshilfen oder Flie=C3=9Ftex= t) herunterladen und wonach der Nutzer sucht sowie wie erfolgreich seine Su= che war. Die IP-Adresse jedes Besuchers wird sofort nach der Verarbeitung u= nd vor deren Speicherung anonymisiert. Dies erfolgt durch Maskierung der be= iden letzten Bytes der IP-Adresse. Auf diese Weise ist eine Zuordnung der g= ek=C3=BCrzten IP-Adresse nicht mehr m=C3=B6glich.
Beim Besuch der Webseite werden folgende Daten gespeichert:
Die Verwendung von Matomo erm=C3=B6glicht eine Analyse des Surfverhalten= s der Nutzer durch das BMI. Das BMI ist durch die Auswertung der gewonnen D= aten in der Lage, Informationen =C3=BCber die Nutzung der einzelnen Kompone= nten der Webseite zusammenzustellen. Dies hilft dabei, die Webseite und der= en Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. In diesem Zweck und der bedar= fsorientierten Bereitstellung von Informationen liegt auch das Interesse in= der Verarbeitung der Daten nach Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindun= g mit =C2=A7 3 Bundesdatenschutzgesetz. Durch die Anonymisierung der IP-Adr= esse wird dem Interesse der Nutzer an dem Schutz seiner personenbezogenen D= aten hinreichend Rechnung getragen.
Die Daten werden gel=C3=B6scht, soweit sie f=C3=BCr die Aufzeichnungszwe= cke nicht mehr ben=C3=B6tigt werden. Dies ist im vorliegenden Fall 12 Monat= e.
Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuc= h nicht einverstanden sind, dann k=C3=B6nnen Sie der Speicherung und Nutzun= g untenstehend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird i= n Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass M= atomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Wenn Sie Ihre Cookies l=C3=B6schen, s= o hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gel=C3=B6scht wird und g= gf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.
Ihr Besuch auf dieser Website wird derzeit durch das Matomo-Webanalyse-T= ool erfasst. Sie haben am Ende dieser Seite die M=C3=B6glichkeit dies= abzuw=C3=A4hlen.
Das BMI kann im Einzelfall gesetzlich verpflichtet sein, den Strafverfol= gungsbeh=C3=B6rden (vgl. =C2=A7 23 Abs. 1 Nr. 3 und 4 BDSG) oder dem B= undesamt f=C3=BCr Sicherheit in der Informationstechnik (BSI; vgl. =C2=A7 5= Abs. 1 S. 4 BSIG) Zugang zu personenbezogenen Daten zu gew=C3=A4hren, wenn= dies im Zusammenhang mit der Verfolgung von Straftaten oder zur Abwehr von= Angriffen auf die IT-Infrastruktur des Bundes erforderlich ist.
Wir geben personenbezogene Daten ausschlie=C3=9Flich in folgenden F=C3= =A4llen an Dritte au=C3=9Ferhalb des BMI weiter:
Dar=C3=BCber hinaus werden von uns keine Daten an Dritte weitergegeben.<= /p>
Das Bundesministerium des Innern und f=C3=BCr Heimat (BMI) verarbei= tet bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden im =C3=B6ffentlichen Interesse = liegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Zu den =C3=B6ffentlichen Aufgabe= n des BMI geh=C3=B6rt insbesondere auch die =C3=96ffentlichkeitsarbeit und = dabei u.a. die Bereitstellung von Informationen f=C3=BCr die =C3=96ffentlic= hkeit im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts. Rechtsgrundlage der Ver= arbeitung ist hier Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung der= EU (DSGVO) in Verbindung mit der entsprechenden innerstaatlichen oder euro= p=C3=A4ischen Aufgabennorm bzw. in Verbindung mit =C2=A7 3 BDSG. Soweit ein= e Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erf=C3=BCllung ein= er rechtlichen Verpflichtung erforderlich sein sollte, dient zudem Art. 6 A= bs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Rechtsvorschrift, a= us der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, als Rechtsgrundlage.
Wenn Sie uns eine Kontakt- oder Supportanfrage =C3=BCbermitteln, verarbe= iten wir Ihre damit =C3=BCbermittelten personenbezogenen Daten zum Zweck de= r Bearbeitung Ihrer Anfrage aufgrund Ihrer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 = S. 1 Buchst. a DSGVO (zur Widerruflichkeit Ihrer Einwilligung vgl. Nr. 6).<= /p>
F=C3=BCr den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person= oder einer anderen nat=C3=BCrlichen Person eine Verarbeitung personenbezog= ener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechts= grundlage.
Sie haben gegen=C3=BCber dem BMI folgende Rechte hinsichtlich der Sie be= treffenden personenbezogenen Daten:
Mit dem Recht auf Auskunft erh=C3=A4lt der Betroffene eine umfassende Ei= nsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie= beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es = gelten die in =C2=A7 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die M=C3=B6glichkeit f=C3=BCr den = Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu= lassen.
Das Recht auf L=C3=B6schung beinhaltet die M=C3=B6glichkeit f=C3=BCr den= Betroffenen, Daten beim verantwortlichen l=C3=B6schen zu lassen. Dies ist = allerdings nur dann m=C3=B6glich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen= Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine= diesbez=C3=BCgliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in =C2=A7= 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
Das Recht auf Einschr=C3=A4nkung der Verarbeitung beinhaltet die M=C3=B6= glichkeit f=C3=BCr den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angeh= enden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschr=C3=A4nkun= g tritt vor allem in der Pr=C3=BCfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen dur= ch den Betroffenen ein.
Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die M=C3=B6glichkeit, f=C3=BCr Betr= offene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer perso= nenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung =C3= =B6ffentlicher Aufgaben oder =C3=B6ffentlicher sowie privater Interessen re= chtfertigt ist. Es gelten die in =C2=A7 36 BDSG geregelten Ausnahmen von di= esem Recht.
Das Recht auf Daten=C3=BCbertragbarkeit beinhaltet die M=C3=B6glichkeit = f=C3=BCr den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in ein= em g=C3=A4ngigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten= , um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gem= =C3=A4=C3=9F Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht= zur Verf=C3=BCgung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung =C3=B6ffent= licher Aufgaben dient.
Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer = Einwilligung erfolgt, kann der Betroffene diese jederzeit f=C3=BCr den ents= prechenden Zweck widerrufen. Die Rechtm=C3=A4=C3=9Figkeit der Verarbeitung = aufgrund der get=C3=A4tigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerr= ufs unber=C3=BChrt.
Die vorgenannten Rechte k=C3=B6nnen Sie unter den unter Ziffer 1.1 genan= nten Erreichbarkeiten schriftlich geltend machen.
Ihnen steht zudem gem=C3=A4=C3=9F Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei = der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbeh=C3=B6rde, dem Bundesbeauftragten f= =C3=BCr den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zu. Sie k=C3=B6nnen s= ich mit Fragen und Beschwerden nat=C3=BCrlich auch an die unter Ziffer 1 ge= nannten Datenschutzbeauftragte im BMI wenden.
Stand: 01.10.2020