8.5 Technische und rechtliche Anforderungen

Technische Dimension

Während der Vorbereitung eines Umsetzungsprojektes ist eine Betrachtung der technischen Anforderungen an die Umsetzung erforderlich.

Eine wichtige Analyse in diesem Zusammenhang betrifft die Verfügbarkeit aller im entwickelten Nutzer:innenprozess erhobenen Daten in Registern. Das Ergebnis dieser Analyse lässt eine Aussage über die Register zu, deren Anschluss an die konzipierte Lösung eine besonders große Vereinfachung für Nutzer:innen mit sich bringt. Neben der bloßen Anzahl an relevanten Daten sind zur Priorisierung von Registern zum Anschluss an die digitale Lösung auch Kriterien wie die Komplexität der in einem Register verfügbaren Daten sowie die rechtliche und technische Umsetzbarkeit eines Anschlusses ausschlaggebend. Abbildung 79 stellt die Priorisierung der anzubindenden Register im Pilotlabor Wohngeld dar. Hier wurden die zentrale Steuerdatei und das Melderegister als zentrale, standardisierte Register mit hoher Überschneidung zu den Datenfeldern im Wohngeldantrag zum Anschluss an die digitale Lösung priorisiert.

Abbildung 79: Übersicht Analyse Registeranbindung Wohngeld

Die für die jeweiligen Datenfelder einer Leistung relevanten Register werden auch im Ablaufdiagramm der jeweils betrachteten Leistung dargestellt. Es ist in das Front-End ("was die Nutzerinnen und Nutzer sehen") und Register ("was im Hintergrund passiert") aufgeteilt. Das jeweilige Register wird gemeinsam mit den daraus zu befüllenden Datenfeldern aufgeführt und mit den Datenfeldern im Front-End verknüpft. Für die Implementierung stehen somit detaillierte Informationen zur Verfügung, welches Datenfeld potenziell aus welchem Register befüllt werden kann.

Ein anderer zentraler Aspekt hinsichtlich der technischen Umsetzung von Online-Services ist die Anbindung der Fachverfahren an den Online-Antrag, für welche je Fachverfahren üblicherweise eine spezifische Übersetzung stattfinden muss (Abbildung 80). Der Anschluss der Fachverfahren kann dabei schrittweise im Anschluss an die Referenzimplementierung erfolgen und ist keine Voraussetzung für die initiale Produktivsetzung der Online-Lösung.

Abbildung 80: Übergabe von Daten in Fachverfahren

Rechtliche Dimension

Im Hinblick auf die Vorbereitung eines Umsetzungsprojektes sind auch rechtliche Anforderungen zu bedenken. Sofern die aktuellen gesetzlichen Regelungen ein Hindernis für die Umsetzung darstellen, ist zu prüfen, inwiefern dieses durch Rechtsänderungen behoben werden kann. Solche Rechtsänderungsbedarfe im Rahmen der OZG-Umsetzung beziehen sich auf die rechtlichen Regelungen des Zugangs zu einer Leistung (z.B. Authentifizierung, Datenschutz, Unterschriftserfordernis, etc.) und nicht auf die Ausgestaltung der betrachteten Leistung selbst. Rechtsänderungsbedarfe werden zunächst über das OZG-Anforderungsmanagement gebündelt und systematisch erfasst, sodass die Informationen allen Projekten in beiden OZG-Digitalisierungsprogrammen Föderal und Bund zur Verfügung stehen und der Status fortlaufend dokumentiert wird.

Sofern Rechtsänderungen erforderlich sind und die betreffende Leistung auf Bundesebene geregelt ist, ermöglicht die Einbindung des zuständigen Bundesressorts im Digitalisierungslabor die schnelle Identifikation, Abstimmung und Einleitung von Rechtsänderungen (Abbildung 81). Die Abstimmung und Umsetzung von Rechtsänderungsbedarfen unterliegen einem festgelegten Prozess.

Abbildung 81: Vorbereitung von Rechtsänderungen

Stand: 07.10.2021