10.3.5.3 Finanzielle Schritte

Kosten für Entwicklung, Betrieb und Weiterentwicklung der Leistung abschätzen

• Die LV schätzen die Kosten für die Entwicklung, den Betrieb und die Weiterentwicklung der Leistung ab. Bei Fragen hierzu unterstützt der TF-FF. Dies betrifft insbesondere auch Fragen zum öffentlichen Preisrecht. 

Ggf. Antrag auf Mittel aus dem Konjunkturpaket stellen

• Bei einer Umsetzung im Modell EfA stehen Mittel aus dem Konjunkturpaket zur Verfügung. Sofern die Voraussetzungen durch Unterzeichnung von Dachabkommen und Einzelvereinbarung erfüllt sind, können Förderanträge für Umsetzungsprojekte gestellt werden. Aufgabe des LV ist es, die Anträge vorzubereiten, falls notwendig unterstützt durch den TF-FF. Die Prüfung der Anträge und mögliche Mittelausschüttung erfolgt durch das zuständige federführende Ressort. 

Stand: 26.10.2021