Das Onlinezugangsgesetz macht dem Wortlaut nach keine Festlegung, wann eine
Verwaltungsleistung gesetzeskonform „elektronisch angeboten" ist. Sinn und Zweck des
Gesetzes, die Nutzung von Verwaltungsleistungen durch Bürger:innen und Unternehmen zu
verbessern, legt aber nahe, dass Online-Leistungen möglichst durchgängig digital und möglichst
nutzungsfreundlich umgesetzt werden sollen. Das Modell der EU Kommission (Europäische Kommission 2018: eGovernment
Benchmark 2018, S. 33) zur Messung der Online-Verfügbarkeit von Verwaltungsleistungen
bietet eine geeignete Grundlage für die Klassifizierung von der Online-Verfügbarkeit. Darin
werden die Stufen 0 (Offline) bis 4 (Online-Transaktion) unterschieden (siehe Abbildung). Die
nutzungsfreundliche Digitalisierung soll auch durch die Anwendung des programmübergreifenden Servicestandards sichergestellt werden.
Abbildung 7:
OZG-Reifegradmodell
Eine vollständige digitale Abwicklung des Online-Services ist ab
Reifegrad 3 möglich. Dies umfasst sowohl Antragsprozess, Authentifizierung und
Nachweisübermittlung als auch die digitale Zustellung des Bescheides, sofern der Nutzer bzw. die
Nutzerin einen entsprechenden digitalen Rückkanal eröffnet. In der Stufe 4 müssen keinerlei
Nachweise mehr erbracht werden, die in der Verwaltung bereits vorliegen. Nach dem Once
Only-Prinzip sollen Daten, die bereits in der Verwaltung vorliegen, nicht erneut von
Nutzer:innen erhoben, sondern stattdessen mit Einverständnis der Nutzenden in anderen
Verwaltungsverfahren wiederverwendet werden (http://toop.eu/once-only).
Das Reifegradmodell umfasst zehn Kriterien, die erfüllt sein müssen, um eine bestimmte Stufe zu erreichen. Das bedeutet das Kriterium mit der niedrigsten Stufe bestimmt die Gesamtbewertung des Online-Services. Für die Beurteilung eines Online-Services wurde der Reifegrad-Check zum Download entwickelt. Darin sind eine Reihe von Fragen enthalten, nach deren Beantwortung eine Gesamtbewertung abgelesen werden kann. In diesem Kontext erweitert der Servicestandard das Reifegradmodell, das die Anforderungen aus dem OZG abbildet. Während das Reifegradmodell die OZG-konforme Umsetzung einzelner Funktionalitäten eines Online-Services, z.B. Bezahlung, beschreibt, bietet der Servicestandard eine Liste ganzheitlicher Qualitätsprinzipien für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Der Servicestandard konkretisiert damit die Anforderungen an Nutzer:innenzentrierung und Nachnutzung als Grundprinzipien der OZG-Umsetzung.
Stand: 18.05.2022
